AGB

Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

1 Allgemeines
 

Holz ist ein Naturprodukt. Der Werkstoff Holz ist so vielfältig wie die Natur und unterscheidet sich in Farbe und Struktur nicht nur von Stamm zu Stamm, sondern auch innerhalb eines Stammes von Furnier zu Furnier. Insofern sind Farbabweichungen und Unterschiede in der Struktur der Furniere, die durch die Oberflächenbehandlung häufig noch betont werden, ein natürliches Qualitätskriterium und kein Mangel und können deshalb auch kein Anlass zur Reklamation sein. Unter Lichteinwirkung verändern Furniere im Laufe der Zeit ihren Farbton. Auch diese Veränderungen sind naturbedingt und daher kein Reklamationsgrund. Die beiliegende Einbauanleitung sowie die bauphysikalischen Gegebenheiten sind beim Einbau stets zu beachten.
 

2 Angebote und Vertragsschluss
 

2.1 Unsere allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für alle unsere Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leistungen.
 

2.2 Es gelten ausschließlich unsere allgemeinen Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nicht. Unser Stillschweigen gegenüber abweichenden Bedingungen gilt nicht als Anerkennung oder Zustimmung. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen den Vertragsparteien.
 

2.3 Alle Angebote sind stets freibleibend. Aufträge und Vereinbarungen werden erst mit unserer schriftlichen Bestätigung verbindlich. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
 

2.4 Unsere Verkaufsbedingungen gelten nur gegenüber Kaufleuten im Sinn von § 24 AGBG.

 

3 Preise und Zahlungsbedingungen
 

3.1 Unsere Preise verstehen sich, soweit nichts anderes vereinbart ist, ab unserem Werk ohne Transport und zuzüglich Mehrwertsteuer. Bei Bestellungen gilt die jeweils aktuelle Preisliste des Tages des Bestelleingangs. Die Mindestbestellmenge beträgt 10 Teile (Türen oder Zargen) je Bestellung.
 

3.2 Die Zahlung ist innerhalb von 30 Kalendertagen nach Rechnungsdatum netto, innerhalb von 14 Kalendertagen abzüglich 2 % Skonto, vom Besteller zu leisten. Gerät der Besteller mit einer Zahlung in Verzug, werden seine sämtlichen Zahlungsverpflichtungen aus der Geschäftsverbindung mit uns – auch solche, für die Wechsel gegeben sind – fällig. Ferner sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszins der Europäischen Zentralbank (EZB) gemäß § 1 DiskontsatzÜberleitungsGesetz (DÜG) p.a. zu fordern. Weiter gehende Ansprüche aus Zahlungsverzug bleiben unberührt.
 

3.3 Kommt der Besteller mit der Abnahme der Ware in Verzug, so sind wir berechtigt, pro angefangenen Kalendermonat 0,5 % des Kaufpreises als Nichtabnahmeentschädigung zu verlangen, bei Nichtabnahme von länger als 6 Monaten vom Vertrag zurückzutreten oder über die Ware anderweitig zu verfügen. Die Geltendmachung eines evtl. weiter gehenden Schadens bleibt unberührt.
 

3.4 Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise angemessen zu erhöhen, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen oder Materialpreissteigerungen, eintreten. Diese werden wir auf Verlangen dem Besteller nachweisen.
 

3.5 Wechsel werden nur nach vorheriger Vereinbarung und bei Diskontfähigkeit ohne Gewährung eines Skontos erfüllungshalber angenommen. Wechsel und Diskontspesen werden gesondert berechnet und sind ohne Abzug sofort zu zahlen. Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellte oder unbestrittene Forderungen sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur insoweit zu, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
 

3.6 Die Kreditwürdigkeit des Bestellers wird vorausgesetzt. Liegt sie bei Vertragsabschluss nicht vor oder entfällt später, können wir vom Vertrag zurücktreten oder sofortige Zahlung verlangen, und zwar auch dann, wenn ein Wechsel gegeben wurde.

 

4 Liefer- und Leistungszeit
 

4.1 Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller techni¬schen Fragen voraus. Bei einer Verzögerung der Auslieferung durch höhere Gewalt, Krieg, Arbeitskampf o. ä. verlängert sich die Lieferzeit um die Verzögerungsdauer.
 

4.2 Im Falle eines Vertretenmüssens unsererseits ist die Haftung für gewöhnliche Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

 

5 Versand
 

Der Versand erfolgt auf Rechnung des Bestellers. Die Versicherung der Sendung ist ausschließlich Sache des Bestellers. Der Gefahrübergang vollzieht sich mit der Verladung, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist. Für Bestellungen unter 500,00 € Nettowarenwert berechnen wir in jedem Fall eine zusätzliche Frachtpauschale von 20,00 €. Diese Frachtpauschale gilt pro Einzelauftrag und ist unabhängig vom Gesamtwert einer Lieferung mit mehreren Aufträgen. Außerdem muss eine Beilademöglichkeit bzw. die Auslastung der LKW gegeben sein. Baustellenlieferung erfolgt nur nach Vereinbarung ab 100 Elementen bzw. einem Warenwert von 5.000,00 € netto.

 

6 Eigentumsvorbehalt
 

6.1 Das Eigentum an der Ware bleibt vorbehalten. Es geht auf den Besteller über, wenn er seine Verbindlichkeiten aus der Geschäftsverbindung, aus einem etwaigen Kontokorrentsaldo sowie Wechsel- und Scheckverbindlichkeiten getilgt hat. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten es ausdrücklich schriftlich erklärt. In der Pfändung durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach der Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt; der Verwertungserlös ist abzüglich angemessener Verwertungskosten auf die Verbindlichkeiten des Bestellers anzurechnen.
 

6.2 Der Besteller ist verpflichtet, die Vorbehaltsware auf seine Kosten gegen Verlust und Gefahr zum Neuwert zu versichern und alle daraus erwachsenden Ansprüche an den Besteller auf Verlangen abzutreten.
 

6.3 Der Besteller ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages ab, die ihm daraus gegen Dritte erwachsen, unabhängig davon, ob die Ware ohne oder nach Verarbeitung weiterveräußert worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Besteller auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseingang vorliegt. Ist dies der Fall, können wir verlangen, dass der Besteller uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt.
 

6.4 Die Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder untrennbar vermischt, so erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten oder vermischten Gegenständen. Für die neu entstandene Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache. Ist nach der Vermischung die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen, so gilt als vereinbart, dass der Besteller uns anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der Besteller verwahrt das so entstandene Allein- oder Miteigentum für uns.
 

6.5 Der Besteller tritt uns auch die Forderungen zur Sicherung unserer Forderungen gegen ihn ab, die durch die Verbindung der Kaufsache mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen.
 

6.6 Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

 

7 Mängelgewährleistung und Gesamthaftung
 

7.1 Die Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach §§ 377, 378 HGB geschuldeten Obliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
 

7.2 Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens 8 Tage nach Ablieferung der Ware, vor deren Be- oder Verarbeitung schriftlich geltend zu machen. Versteckte Mängel sind uns unverzüglich nach ihrer Entdeckung durch den Besteller schriftlich anzuzeigen. Jede Mängelrüge muss unter genauer Angabe der einzeln behaupteten Mängel erfolgen.
 

7.3 Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir wahlweise zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Uns ist Gelegenheit zu geben, die beanstandete Ware zu besichtigen. Ist die Mangelbeseitigung/ Ersatzlieferung nicht möglich, so ist der Besteller wahlweise berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
 

7.4 Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weiter gehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
 

7.5 Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf unserer groben Fahrlässigkeit oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer leitenden Angestellten beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn eine das Folgeschadenrisiko erfassende Eigenschaftszusicherung gemäß §§463, 480 II BGB vorlag und der eingetretene Schaden auf ihrem Fehlen beruhte.
 

7.6 Sofern wir einfach fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht für Sach- und Personenschäden auf die Deckungssumme aus der Betriebs-und Produktionshaftpflichtversicherung (AHB/HUK-Modell) beschränkt.
 

7.7 Soweit nicht in diesen Bedingungen oder in zwingenden gesetzlichen Vorschriften etwas anderes festgelegt ist, sind Ansprüche gegen uns und unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen wegen Schäden irgendwelcher Art, auch aus §§ 823 ff. BGB, ausgeschlossen. Dies gilt nicht im Falle vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung.
 

7.8 Die Gewährleistungsfrist richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, gerechnet ab Gefahrübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist. Sie gilt auch für Ansprüche wegen nicht selbst am Liefer- und Leistungsgegenstand entstandener Schäden aus unerlaubter Handlung, des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft und Verschuldens bei Vertragsschluss.

 

8 Transportschäden
 

Transportschäden sind auf dem Versandauftrag und der Empfangsbestätigung einzeln zu vermerken und mit Datum und Unterschrift zu versehen. Andernfalls ist eine Schadensregulierung nicht möglich. Eine Warenannahme unter Vorbehalt ist nicht ausreichend.

 

9 Höhere Gewalt
 

Sollten wir durch Höhere Gewalt wie Naturkatastrophen, Krieg, Arbeitskampfmaßnahmen, Epidemien, hoheitliche Anordnungen oder durch sonstige Umstände, die abzuwenden nicht in unserer Macht liegen oder deren Abwendung mit einem angemessenen technischen oder wirtschaftlichen Aufwand nicht erreicht werden kann, gehindert sein, unsere Leistungspflichten zu erfüllen, so sind wir von unseren vertraglichen Verpflichtungen befreit, solange diese Umstände und deren Folgen nicht endgültig beseitigt sind. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten. In allen oben genannten Fällen der Leistungsbefreiung kann der Besteller keinen Anspruch auf Schadensersatz geltend machen, sofern wir die Verhinderung zur Leistung nicht schuldhaft verursacht haben. Eine automatische Vertragsauflösung ist damit nicht verbunden. Die vertraglichen Verpflichtungen sind den veränderten Verhältnissen nach Treu und Glauben anzupassen.

 

10 Erfüllungsort und Gerichtsstand
 

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist 54311 Trierweiler. Der Gerichtsstand ist Trier. Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Für alle Fälle des Mahnverfahrens gilt als Gerichtsstand der des Bestellers. Grundsätzlich gilt deutsches Recht als vereinbart.

 

11 Exportlieferung
 

Bei Lieferungen außerhalb des deutschen Bundesgebiets trägt der Besteller jegliches Risiko, das infolge der im Staatsgebiet des Bestellers geltenden Gesetze auftreten sollte. Grundsätzlich gilt für Exportgeschäfte deutsches Recht als vereinbart.

 

12 Datenverarbeitung
 

Dem Besteller ist bekannt, dass wir im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung personenbezogene Daten speichern und verwenden. Eine gesonderte Mitteilung darüber ergeht nicht.

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